Di, 15.06.2021

Anhörung im Wirtschaftsausschuss u.a. zu Flexzuschlag und Gülle-Anschlussregelung

Der Wirtschaftsausschuss des Bundestags hatte am vergangenen Montag zu einer öffentlichen Anhörung zu „Energiepolitischen Themen“ geladen. Auch das vom DBV mitgetragene Hauptstadtbüro Bioenergie war vertreten.

In der Anhörung wurden u.a. die Probleme bei der Flexzuschlag-Beschränkung aus dem EEG 2021 und der inzwischen vom Kabinett verabschiedete Verordnungsentwurf für eine Gülle-Anschlussregelung angesprochen. Beide Themen sind Gegenstand parallel stattfindender Verhandlungen der Berichterstatter der Koalitionsfraktionen. Die Anhörung zeigt, dass die Anliegen der Bioenergie von Abgeordneten aus der Unions-Fraktion aufgegriffen und unterstützt werden. Klarheit, inwieweit noch welche Verbesserungen umgesetzt werden, gibt es aber wohl erst in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause (21. – 25. Juni).